Captains Log

Um 19:30 Uhr findet der Stammtisch der münsterschen Piraten in der Blechtrommel statt. Ich werde da sein. Wer aus der Ecke kommt, heute abend noch nichts vor hat und sich für die Piraten interessietr, bzw. mitmachen möchte, kann ja einfach auflaufen.

Das Programm bzw. das Verhalten der GEMA scheint mir nicht ganz schlüssig zu sein: Auf der einen Seite wettern sie gegen Raubkopien und fordern härtere Strafen und stärkere Verfolgung von Musikpiraten, auf der anderen Seite haben sie in den letzten Jahren erfolgreich dafür gesorgt, das sie Abgaben vom Verkauf von MP3 Playern, CD-/DVD-Laufwerken und Rohlingen erhalten.
Jetzt titelt Gulli auch noch: Gebühren für USB-Sticks scheinen beschlossen.
 
Das paßt doch hinten und vorne nicht: Wenn ich nicht will, das kopiert wird, versuche ich entsprechende Versuche zu unterbinden und Mittel wie DRM durch zu setzen. Dann verlange ich aber nicht, das Gebühren auf Geräte und Medien erhoben werden, die dazu verwendet werden könnten, urheberrechtlich geschütztes Material zu vervielfältigen.
Mit der Erhebung dieser Abgaben, die ja teilweise auch nicht unerheblich sind, sorgt man ja gewissermassen für einen Interessenausgleich. Durch die Abgaben wird die GEMA - und auch die VG Wort, wo selbiges ja für Drucker und Co. gilt - für eventuelle Gewinnausfälle pauschal vergütet.
Dabei treffen diese Abgaben alle Nutzer gleichermaßen: Ob diese überhaupt MP3s kopieren, und ob diese MP3s nicht sogar legal erworben worden sind, weiß niemand.
 
Aber das einzige, was die GEMA vermutlich möchte ist, möglichst viel Geld zu scheffeln. Vor allem in Zeiten, wo der Umsatz einbricht. Bin mal gespannt, wann der GEMA und allen anderen Heinis da aufgeht, das die Gewinne einbrechen, weil eben zum großen Teil nur Mist produziert wird.

Soso, in Deutschland soll also Klonfleisch zugelassen werden. Dann ist das Steak, das morgen ißt, prinzipiell dasselbe, das man gestern hatte. Eines ist mir nicht so ganz klar: warum ich sowas tun sollte. Oder, um eher anzufangen, warum jemand Tiere klonen sollte, um sie dann zu schlachten und deren Fleisch zu vermarkten.
Ich mag mich irren, aber die normale Fortpflanzung hat uns bis jetzt prima Dienste geleistet, und wird dies auch in Zukunft tun. Warum der Mensch da Hand anlegen sollte, ist mir völlig unklar. Gut, es wird Firmen geben, die damit Geld scheffeln werden wie die Irren. Oder auch eben nicht, wenn das Zeug niemand haben möchte.
Ich für meinen Teil bin auf jeden Fall für eine ausnahmslose und eindeutige Kennzeichnung von jeglichem gentechnisch verändertem oder gezeugtem Kram, ob Fleisch, Obst oder Gemüse ist dabei egal.

Familienministerin von der Leyen im Interview mit radioeins am 24.04.2009:

Wir wissen, dass bei den vielen Kunden, die es gibt, rund 80 Prozent die ganz normalen User des Internets sind. Und jeder, der jetzt zuhört, kann eigentlich sich selber fragen, wen kenne ich, der Sperren im Internet aktiv umgehen kann. Die müssen schon deutlich versierter sein. Das sind die 20 Prozent. Die sind zum Teil schwer Pädokriminelle. Die bewegen sich in ganz anderen Foren. Die sind versierte Internetnutzer, natürlich auch geschult im Laufe der Jahre in diesem widerwärtigen Geschäft.

Das Interview: Pädokriminell - Beta, via sankt-georg.info
 
Wie man sieht, braucht man nicht Herrn Tauss in der Piratenpartei, um als versierter Internetnutzer als Pädokrimineller bezeichnet oder zumindest in die pädophile Ecke gestellt zu werden. Es ist schon toll, mit was für einer Hetze die Laienhafte hier arbeitet. Wobei diese Form der Diffamierung ja schon eine gewisse Professionalität benötigt, also die einer professionellen Denunziantin. Leider ist das die einzige Professionalität, die ich ihr bei all ihrer Öffentlichkeitsarbeit zu gestehen kann. Der Rest ist, ja einfach von-der-Laienhaft.
 
Die Verräterpartei SPD kann man natürlich auch immer wieder abwatschen, mit ihrer Zustimmung zum Internetzensurgesetz hat sie sich ziemlich viele neue Feinde gemacht. Und die Begründungen sind hanebüchend, wie man bei lawblog: Lobotomierte Volltrottel nachlesen kann.
 
Macht nur weiter so, liebe Politiker, wenn Ihr glaubt, Ihr könntet Euer Volk für dummes Wahlvieh verkaufen, habt Ihr Euch in den Finger geschnitten.

Meinen Beitrag Tauss als Pirat habe ich mal auf der münsterschen Piraten Mailingliste zur Diskussion gestellt.
Dabei heraus gekommen ist eine für mich sehr positive Antwort: Die Piraten haben nichts gegen die Aufnahme von Herrn Tauss, da dessen Schuld nicht bewiesen ist. Solange gilt die Unschuldsvermutung, und die wird bei den Piraten hoch gehalten. Womit sie auch recht haben: Die Unschuldsvermutung ist eine der Stärken unserer Demokratie. Jemand hat als unschuldig zu gelten, bis seine Schuld bewiesen ist. Was u.A. bedeutet, das die Ankläger Beweise für die Schuld beibringen müssen. Eine Vorverurteilung, wie sie in den Medien geschieht, und wie man das vor allem auch bei Boulevard-Blättern auch in anderen Fällen kennt, lehnen die Piraten ab.
Der Bundesvorstand wird bei SpOn: Tauss will als Pirat im Bundestag bleiben wie folgt zitiert:

Mit Blick auf die Ermittlungen erklärte der Bundesvorstand: "Solange in dieser Sache gegen Herrn Tauss keine Verurteilung erfolgt ist, hat die Piratenpartei keinen Anlass, an seiner Unschuld und moralischen Integrität zu zweifeln."

Über die möglichen Konsequenzen ist man sich bei den Piraten im Klaren. Dazu gehört aber auch, das die Angriffe früher oder später sowieso kommen werden. Eine Gruppierung, die Einfluß gewinnt, wird immer irgendwo eine Angriffsfläche haben, um in Mißkredit gebracht zu werden. Dies gilt natürlich erst recht bei einer Organisation, die etwas ändern möchte. Wer etwas ändern möchte, braucht ein Profil, und es ist dieses Profil, das dann angegriffen werden. Es wird entsprechend lange gebogen, weg gelassen und gelogen, bis man den Gegner entsprechend diffamieren kann. Die CDU hat das im Rahmen der Zensursula-.Berichterstattung oft genug zelebriert.
Die Piraten werden das nehmen, und sie haben sich vorgenommen, zu bestehen. Da ist eine Energie am Werk, der in der politischen Einöde dieses Landes schon lange nicht mehr zu finden war. Eben genau das, was wir jetzt brauchen können.
 
Als angehender Pirat finde ich die Haltung genial, sie hat mich sehr erleichtert, und ich werde mein bestes tun. um sie mit zu tragen. In diesem Sinne:
 
Herzlichen Glückwunsch zum Wechsel in die Piratenpartei, Herr Tauss!

Wer es noch nicht gehört hat, heute hat Herr Tauss, Bundestagsabgeordneter der SPD, seine Partei verlassen, und möchte zu den Piraten wechseln. Und ehrlich gesagt stehe ich dieser Aktion ein wenig zwiespältig gegenüber:
Dabei geht es natürlich um das laufende Verfahren in Bezug auf Kinderpornographie gegen ihn. Das ist ausgiebig durch die Presse gegangen, siehe als Überblick z.B. telepolis: Die mediale Hinrichtung eines Politikers. Es geht in der derzeitigen Berichterstattung nicht darum, ob der Mann schuldig ist, oder nicht. Es reicht der Verdacht, und die Medien und auch die Bevölkerung sind dabei sowohl die Untersuchungen wie auch die Unschuldsvermutungen egal.
Für den laufenden Wahlkampf der Piraten könnte sich seine Mitgliedschaft aber als negativ erweisen: In der Vergangenheit, spätestens seit #zensursula, wurden die Aktiven, darunter auch die Piraten, immer wieder diffamiert. Ich schrieb ja darüber und verweise deshalb auf das Archiv. Die Mitgliedschaft von Herrn Tauss gibt eben diesen Medien und Gruppen die Möglichkeit, eine Nähe der Piraten und ihres Wahlprogramms zu potentiellen Kinderschändern aufzubauen. Und wie gesagt: Es geht hier nicht darum, ob er schuldig ist, oder nicht. Das hier ist einfach Meinungsmache und könnte die Piraten nachhaltig schädigen. Ich befürchte, das sich eine solche Presse derart negativ auswirken könnte, das die Piraten von der politischen Bühne verschwunden sind, bevor sie richtig angekommen sind. Denn die einzelnen Piraten, die in ihren Städten Wahlkampf betreiben, müßten nicht nur ihr Wahlprogramm nahe bringen, sondern auch das Thema seiner Mitgliedschaft behandeln. Und ob diese Argumente dann noch auf fruchtbaren Boden fallen, sei mal dahin gestellt.
 
Was nicht heißt, das ich mich gegen die Mitgliedschaft von Herrn Tauss aussprechen möchte. Ich denke, die Piraten könnten eine Menge dadurch gewinnen. Ich sehe nur an vielen Ecken einen Euphorismus im Netz, den ich so nicht ganz teilen mag. Leider.

In Amerika ist der Prozeß gegen Jammy Thomas ja neu aufgerollt worden. Im ersten Verfahren wurde sie für den illegalen Upload von 24 Songs auf KazAa zu ungefähr 200.000 US$ verknackt. Der Urteilsspruch wurde wegen eines Verfahrensfehlers für nichtig erklärt, der Prozeß neu aufgerollt. Jetzt hat die Jury sie zu 1,92 Millionen Dollar verknackt. Das sind 80.000 US$ pro Song.
Zum Vergleich: Für jeden Verstorbenen des Flugzeugabsturzes der Air France Maschine erhalten die Hinterbliebenen 24.000 US$:
 

 
Ja, und deshalb brauchen wir die Piraten. Weil die Verhältnismäßigkeit der Mittel unter diesen Umständen einfach nicht gewahrt sein können. Ja, das Beispiel bezieht sich auf die Staaten, wenn man aber mal vergleicht, was hier zu lande gefordert wird, ist die Relation immer noch unverhältnismäßig.
 
Via @cwagner (auf Twitter)

Also, da Ihr, meine werten Leserinnen und Leser wohl nicht müde werdet, Euch meinem Zynismus und auch Ärger auszusetzen, möchte ich Euch heute ein Blog empfehlen, das ich hier sowieso regelmäßig zitiere. Richtig, es geht um blog.fefe.de. Wir sind zwar völlig unterschiedlicher Meinung, was Betriebssysteme angeht, liegen aber politisch so ziemlich auf einer Wellenlänge.
Also machen wir einen Deal: Ihr holt Euch den Feed von fefe, und ich höre auf, ihn hier zu zitieren, okay? ;-)
 
Hm, wahrscheinlich haben die meisten von Euch ihn sowieso schon auf der Blogroll. ^^
 
Ach egal, weil es so schön ist:
 

Da Links dazu nützen, redundante Informationen zu vermeiden, verlinke ich ihn hier einfach mal: Zum anhören oder auch kostenlosem Download, den Song Zensursula.
 
"Zensi Zensa Zensursula... *sing*
 
Edit: URL gefixt.

Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl war ein weiterer Tiefpunkt in der ganzen Reihe vergangener Tiefpunkte, und irgendwie steht zu erwarten, das auch die Bundestagswahl ein neues, historisches Tief erreichen wird. Auf jetzt-abwaehlen.de finden sich einige interessante Gedanken, die einen dazu motivieren sollen, doch wählen zu gehen. Und ja, der Autor hat recht. Aus Frustration nicht wählen zu gehen, bringt nichts, damit stützt man nur die aktuellen Zustände. Etwas ändern tut sich nur etwas, wenn man seine Kreuzchen da macht, wo seine eigene Überzeugung liegt - und zwar wirklich und nur da. Bei Wahlen glauben viele, sie müssen ihre Stimme einer großen Partei geben, weil die sonst weg geworfen wäre. Das ist aber falsch, weil man erstens eine Partei unterstützt, die höchstens sowas wie zweite Wahl ist. Zweitens denken das viele, und da stellt sich automatisch die Frage, wie das Wahlergebnis ausfallen würde, wenn wirklich alle ihr Kreuzchen an den richtigen Stellen gemacht hätten.
 
Ein wenig widersprechen muß ich dem Autor, was seine Einschätzung bezüglich außer wählen gehen kann man nichts machen betrifft: Sicherlich kann man mehr machen, und zwar sich engagieren. Trete der Partei bei, die Dich am meisten anspricht.
Für mich sind das ganz einfach die:
 


 
Zu meinen Gründen hatte ich ja auch schon was geschrieben: Ab heute wird mitgemacht. Das ist meine Meinung, und wer mit den Piraten nichts anfangen kann, sollte seinem Herzen bzw. seiner Meinung folgen, und das Kreuzchen da machen, wo für ihn oder sie der Hammer hängt. ;-)

Freitag wird unser Niklas acht Wochen alt, und bisher haben wir eine ganze Menge erlebt. Ich bin immer wieder hin und weg, wenn ich ihn mir ansehe. Jetzt liegt er gerade auf meiner Brust und schläft:
 

 
Das sieht zwar urig aus, er steht aber drauf. ^^
Sowieso ist Nähe für ihn ganz wichtig. Kann ich auch gut verstehen: Erst ist man als Ungeborenes neun Monate lang im Mutterleib geborgen, bis man Knall auf Fall in eine verhältnismäßig kalt temperierte Welt entlassen wird. Auch, wenn man mittlerweile wohl mutmassen kann, das Ungeborene vor der Entbindung diesen Schock quasi erwarten, weil er ein zwingender Teil der Entwi cklung ist, so ist er doch tiefgreifend.
Klappte die Ernährung bis zur Geburt problemlos, muß man mit schreien auf Hunger aufmerksam machen. Wobei schreien ja nicht nur Hunger bedeutet. Schreien ist, was in der IT eine Fehlermeldung a la "Ein allgemeiner Fehler ist aufgetreten. [OK] [Abbrechen]". Es kostet echt Zeit und vor allem Nerven, bis man ein wenig die Ruhe weg hat. Im Laufe der Zeit wird die Liste mit möglichen Bedeutungen des Schreiens länger, und das Entsetzen war immer groß, wenn die Liste durch war und das Kind immer noch schrie. ;-)
Mittlerweile lassen sich Niklas Schreie schon unterscheiden. Unzufriedenheit, Quengeln läßt sich heraus hören. Zwischen Schmerzen, z.B. bei Blähungen, und Hunger, gibt es mitunter keinen Unterschied.
Den Göttern sei Dank werden seine Blähungen besser, oder zumindest sind sie nicht mehr so schmerzhaft.
Auch sein wunder Po, der uns seit über vier Wochen Last macht, heilt endlich ab. Zuerst bekamen wir eine Zinksalbe, gefolgt von einer Heilsalbe, gefolgt von einer Antibiotika Salbe (Augenheilsalbe, weil da keine Konservierungsstoffe drin sind). Danach folgte eine Überweisung zum Hautarzt, und die nächste Salbe. Die tragen wir einmal am Tag auf, und die hilft wirklich wahnsinnig gut.
 
Seit ungefähr zwei Wochen lächelt er. Und wenn es heißt, das Eltern dabei das Herz aufgeht, jaaaaaaaaaa, das tut es wirklich. Wir haben Abende gehabt, wo Sohnemann wegen seiner Blähungen nur am Schreien oder anderweitig unleidlich war. Aber irgendwann, als wir beide das Gefühl hatten, das Maß sei so langsam voll, fing er an zu lächeln, und die zurückliegenden Stunden vielen von uns ab wie ein alter Mantel, den man abstreift.
 

 
Wobei wir das Glück haben, das es bei uns bisher sehr gut läuft: Einer hat immer Kraft, sich ums Kind zu kümmern, da kann der/die andere einen Durchhänger haben. Ab nächste Woche gehe ich wieder arbeiten...
 
Achja, auch seine Babyakne hat er mittlerweile gut überstanden. Von der Haut her ist er wohl recht sensibel. Gut, da ich ihm zumindest die Prädisposition für Psoriasis vererbt habe, kommt das nicht ganz unerwartet:
 

 
Und ja, wir haben ein paar Mädchensachen geschenkt bekommen. Das zu fotografieren ist sowas wie die Rache des geplagten Vaters. *kicher* Ich gebe aber drauf acht, das er so nicht das Haus verläßt. ;-)
(Aber mal so, wußtet Ihr, das die Farbzuordnung im Mittelalter noch anders herum war? Da stand rosa für Jungen, und blau für Mädchen. Ich finde das sehr interessant, weil die Tochter einer Freundin extrem auf rosa abfährt, obwohl ihre Mutter da gar nicht drauf steht. Allgemein ist es so, das Kinder eher etwas mit rosa anfangen können, weil es irgendwie noch in die Palette der rötlichen Töne hinein gehört, und die sind sie aus Mutterbauch ja gewöhnt.
 
Niklas legt an Babyspeck zu, wie sich das gehört. Letzte Woche hat uns das ziemlich kalt erwischt: Wir haben, bei unserer letzten Shoppingtour in Münster, Windeln der Größe 3 (4-9kg) mit genommen. Da waren sie noch zu groß. Also holten wir noch welche der Größe 2. Ein paar Tage später stellten wir jedoch fest, das die sich nicht mehr richtig schliessen liessen: Ich bekam noch locker meine Hand zwischen den Rand. Es hat dann auch was gedauert, bis wir heraus gefunden haben, das die Aussparungen für die Oberschenkel zu klein sind. Naja, jetzt passen die 3er richtig... ;-)
 
Unsere einzigen Wehmutstropfen sind, das Sohnemann immer noch seine Hüftbeugeschiene braucht (weil er als Fußsteißlage eine so komische Haltung im Mutterbauch hatte, das die Hüfte noch nachreifen muß), er aber mittlerweile keine Lust mehr darauf hat, sich die anlegen zu lassen. Bei der U2 kam heraus, dass Niklas eine Störung im Bereich der Halswirbelsäule hat. Er dreht den Kopf nicht richtig nach rechts. So bekamen wir eine Überweisung zur Krankengymnastin und zu Professor Hohendahl aus Bochum. Bei letzterem sind wir recht zügig untergekommen, jetzt Freitag morgens *gähn* haben wir unseren Termin.
Ich bin froh, wenn das vorbei ist, und er sich normal weiter entwickeln kann. So ist es zwar besser, weil in ein paar Monaten die Behandlung komplett vorbei ist, mit ihm kämpfen zu müssen ist jedoch nervenaufreibend und macht schon sowas wie ein schlechtes Gewissen.

Zur Abwechslung, von den wirklich schönen Seiten des Lebens: Draußen herrscht super Wetter, es geht auf den Sommer zu, und viele Pflanzen stehen in Blüte. So auch unser Rosenbäumchen, zur Freude der Bienen und Hummeln:
 

 
Edit: Am besten mal drauf klicken. Thumbnail on 150x150 *kopfschüttel*

Zensursula war für mich der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat, meine Gedanken habe ich in Wahlbeteiligung und Internetzensur ja schon geäußert. Jetzt heißt es für mich, zu handeln. Ohne etwas zu tun, wird sich nichts ändern. Und da halte ich es wie die Ärzte: "Es ist nicht Deine Schuld, das die Welt ist wie sie ist, es wäre nur Deine Schuld, wenn sie so bleibt."
Das System und dieses Land, das sind wir. Wir haben das erschaffen, was ist, und auch das, über das wir uns jetzt aufregen. Was auch bedeutet, das wir die Macht und die Kraft haben, etwas zu ändern. Nicht alleine, so viel ist klar, aber gemeinsam, als Masse, die wir nunmal sind. Dabei geht es mir noch nicht mal um die Internetzensur alleine, sondern um das gesamte Konstrukt einer Politik, die auf dem Willen und der Würde der Menschen herum trampelt, und den Vorgaben der verschiedenen Industrien und Lobbyverbänden folgt.
Ich dachte ja erst, die Linke wäre vielleicht ein Weg, etwas zu ändern. Man kann sich irren.
 
Mittlerweile, und ich habe mich diesmal ausführlich damit beschäftigt, gibt es wirklich eine Option, etwas zu verändern. Und das ist die
 


 
Ja, die Piraten starten als Internetpartei, aber wenn man sich mal die Forderungen anschaut, die im Raume stehen, wie das z.B. die Wirtschaftswoche gemacht hat erkennt man, das die Veränderungen über das Internet hinaus reichen.
 
Edit: Als Zeichen, was bei den Piraten bisher schon anders läuft, kann man die basisdemokratische Entscheidungsfindung nehmen, schaut Euch einfach mal die Internetseite und das Wiki an. Man kann mitmachen, ohne selbst Mitglied sein zu müssen, und was ich mit am wichtigsten finde: Der Mitgliedsbeitrag liegt bei 36 Euro pro Jahr (wenn ich das richtig im Kopf habe), auf keinen Fall geht es um einen Monatsbeitrag, der abhängig vom Einkommen ist.

Wenn es um Politik geht, tobt in diesem Blog ja recht schnell der Bär, und selten lasse ich etwas Gutes vernehmen. Da ich in letzter Zeit recht viel über politische Dinge und meine Sichtweise darauf schreibe, muß dieses Blog entsprechend negativ rüber kommen.
Laßt mich deshalb ein paar Takte zu meinem Hintergrund sagen:
Ich war mal das, was man wohl einen Gläubigen hätte nennen können. Zu der Zeit, wo die Globalisierung gerade voran getrieben wurde, wurde viel versprochen. Sie würde für eine gerechtere Welt sorgen, Waren würden günstiger werden. Über die Globalisierung und die Technisierung, die gerade in den 90ern mit der Computerisierung ihre Fortsetzung fand, wurde uns das Bild einer utopischen Gesellschaft gemalt, in dem kaum noch gearbeitet werden müsse, dafür aber Zeit für kreatives, interessantes da wäre, eben zum Müßiggang. Danach wurden uns zahlreiche Reformen versprochen, zur Verschlankung des Staates, Abbau der Bürokratie, einen Ausbau des Sozialstaates, des Gesundheitssystem. Mit so einem Kram ist damals nach 16 Jahren CDU die Koalition von SPD und Grünen an die Macht gekommen.
 
Man braucht nicht viele Worte, um zu sagen, das von den Utopien nichts eingetreten ist. Vielleicht ist das der Grund, warum sich die Bedeutung des Wortes Utopie von einer positiven Sicht der Zukunft in etwas unmögliches, unrealistisches gewandelt hat.
Die Globalisierung hat nicht für eine gerechtere Welt gesorgt, sondern viel eher, das in vielen Ländern dieses Planeten Menschen in unwürdigen Umständen arbeiten, leben, dahin vegetieren und früher oder später sterben müssen. Gleiches gilt für die Technisierung, die auch jetzt noch weiter voran schreitet. Ja, es gibt viele Menschen, die nicht mehr arbeiten. Das hat mit brauchen aber nichts zu tun, sondern mit nicht können, weil einfach kein Arbeitsplatzangebot da ist. Und die versprochenen Reformen haben sich nicht mal als Reförmchen heraus gestellt, von Bürokratieabbau kann nirgendwo die Rede sein. Dafür wurde an allen Ecken und Enden eingespart, der Sozialstaat abgebaut, eine neue Parole über die eigene Verantwortung heraus gegeben, Arbeitslose diskreditiert und unter Druck gesetzt. Jahrelang wurde uns Bürgern erzählt, wir müßten den Gürtel enger schnallen, während die Politiker sich ihre Diäten erhöhten. Notwendige Investitionen ins Schulsystem wurden mit Hinweis auf mangelnde Gelder verweigert, dafür war es aber eine Überraschung, das wir im PISA-Test so schlecht abschnitten. Statt aber tiefgreifende Änderungen einzuführen, wurde der Druck auf die Schüler erhöht, ist die Schule heutzutage eher ein Ort des sozialen Kampfes, gegeneinander stattt miteinander, der Stärkste siegt. Und um dem Ganzen die Krone aufzusetzen werden in der Finanzkrise plötzlich dreistellige Milliardenbeiträge aus Steuergeldern locker gemacht, um in einem undurchsichtigen Prozess die systemrelevanten Banken zu stützen. Dafür - und für die Abrwackprämie - werden nicht nur wir, sondern auch unsere Kinder und Kindeskinder bluten müssen.

Es gibt ja SPD-Politiker, die sich unlängst dafür ausgesprochen haben, in Deutschland einen Wahlzwang einzuführen, damit die Wahllokale nicht leer bleiben, und die Damen und Herren Politiker wissen, was der Pöbel möchte.
 
Meine lieben Damen und Herren Politiker,
 
wenn wir mal ganz ehrlich sind, ist Euch der politische Wille des Volkes mal absolut scheiss egal! Es war der Wille von mittlerweile 130.000 Unterzeichner der Petition gegen Internetsperren, das Ihr über dieses Thema ordentlich diskutiert. Statt dessen wurde es durchgewunken, auch unter Hinweis auf eine nicht erwünschte mediale Aufmerksamkeit.
Und da fragt Ihr Euch ehrlich, warum keiner mehr Wählen geht? Ist doch ganz klar: Weil es nichts bringt! Ihr zieht da oben Eure Spielchen ab, brecht nach der Wahl Eure Wahlversprechen (zynisch ausgedrückt ist ein Versprechen eigentlich ein Versprecher, ich weiß es). Es ist mittlerweile doch wirklich völlig egal, aus welchen drei Buchstaben Eure Abkürzung besteht, weil der Name, der dahinter steht, alles andere als Programm ist.
Ich kann mir richtig vorstellen, wie froh und glücklich auf Eure Leistung Ihr Euch gegenseitig auf die Schenkel klopft. Dabei ist nichts erreicht worden. Es gibt keine Politik in diesem Lande, die aktiv gegen Kindesmißbrauch vorgeht, Ihr schützt keine Kinder.
Es wäre mal wieder an der Zeit vom Olymp runter zu kommen und wieder Bodenhaftung zu bekommen. Ein offenes Ohr und ein offenes Auge für die Belange, Sorgen und Nöte der Menschen. Ihr habt aber zu viel damit zu tun, an Eurem eigenen Prestige zu arbeiten, und den Wünschen der verschiedenen Lobbyorganisationen nachzukommen. Von hier unten aus sieht die Realität wie folgt aus: Das Volk ist Euch mindestens drei Jahre egal, dann kommt die Zeit des Wahlkampfs und Euch fällt wieder ein, das Ihr ja gar nicht umsonst und zum Eigennutz da seid, wo Ihr seid. Dann prügelt Ihr, nichts sagend lächelnd von irgendwelchen Plakaten mit nichts sagenden Slogans, einen Wahlkampf durch. Dabei wird dem Wahlvieh irgendwelche kleinen, aber nun entweder völlig belanglose oder völlig unrealistische Geschenke versprochen. Ein Teil des Pöbels glaubt das, und geht deshalb zur Wahl. Der andere Teil macht sich die Mühe erst gar nicht mehr sondern nutzt den Tag anderweitig sinnvoll.
Es ist müßig zu erwähnen, das der letzte Teil immer größer wird, weil kaum ein Mensch so dumm ist, immer wieder eine Partei zu wählen, die ihren Versprechen und ihrem Programm nicht treu ist. Deshalb nimmt die Wahlbeteiligung in Deutschland auch konstant ab.
Denn wißt Ihr: Nicht wählen zu gehen, d.h. von einem Recht keinen Gebrauch zu machen, ist auch eine Aussage, z.B. "Wieso, ist doch eh egal, es wird sich eh nichts ändern.".
 
Liebe Linke, Ihr braucht nicht so zu frohlocken. Ihr habt zwar keine drei Buchstaben, deshalb gilt diese Ansage für Euch aber ebenso.
 
Gruß,
ein ehemaliger Wähler, der den Glauben an die politische Führung verliert.

Ich mache es kurz, weil der gute Isotopp es bereits so schön ausgedrückt hat, verweise ich einfach auf seinen Beitrag Zensurgesetz in trockenen Tüchern
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So geht sie also dahin, die Redefreiheit im Netz. Ab jetzt ist es nur eine Frage der Zeit, bis die Zensur zuerst auf alles, was mit medialien Raubkopieren (The Pirate Bay, etc.) zu tun, ausgeweitet wird, und danach auf alles andere, was irgendwie unbeliebt ist. Und das, wo die Petition noch nicht mal abgelaufen ist, und noch Menschen mitzeichnen.
Nach all dem, was wir bereits in diesem Staat erdulden müssen, ist das der nächste Schlag ins Gesicht. Und dabei haben mittlerweile fast 130.000 mitgezeichnet, eine nicht zu vernachlässigende Menge.

Auf Telepolis gibt es einen großartigen Beitrag zu lesen: Sicherheit statt Freiheit behandelt das Thema Zensur ziemlich allumfassend, und zwar auch mit Blick in die Geschichte. Den Artikel zusammen zu fassen würde ihm nicht gut tun, die Zeit, die man mit dem Lesen verbringt ist aber gut investiert.