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    Danke Irland!

    Die Iren durften abstimmen, im Gegensatz zu allen anderen europäischen Ländern. Moment mal, war da nicht was? Stimmt, dies ist ja der zweite Anlauf für eine gemeinsame Verfassung. Beim ersten Durchlauf durften ja mehr Länder abstimmen - und votierten ziemlich deutlich mit "Nein".
    Also wurde die Verfassung einfach in Vertrag umbenannt, und ein zweiter Anlauf genommen. Und damit es nicht noch einmal zu so einem Debakel kommt, wurde eine Volksabstimmung ausgeschlossen.
    Es stimmt also nicht, das alle europäischen Länder dem Vertrag zugestimmt haben, streng genommen haben das lediglich die Politiker... Und denen scheint es reichlich egal zu sein, was die Bevölkerung eigentlich denkt.
    Matthäi - 13. Jun, 20:31

    Das war doch schon immer so, die ganze EU ist doch niemals von den über 400 millionen Bürgern in diesem Raum mehrheitlich legitimiert worden. Der Eu-Vertrag von Lissabon ist die umbenannte EU-Verfassung, die ja bereits durch Volksabstimmungen abgelehnt wurde. Nach dem deutlichen "Nein!" der Iren hat die Politkaste schon wieder neue Tricks auf den Tisch gepackt um das Volk zu umgehen und ihre totalitär installierte EU auf einen verfassungsrechtlichen Boden zu stellen. Das geht so weit, daß man überlegt ein "Sonderabkommen" mit Irland zu schließen um das Votum des Volkes zu ignorieren oder Irland auszuschließen und durch wirtschaftliche Negativfolgen für Irland dann dieses Land zu zwingen der EU-Verfassung zuzustimmen. Diese EU-Strippenzieher sind keine Demokraten.

    cptsalek - 14. Jun, 11:17

    Richtig, und dabei legen sie eine Dreistigkeit an den Tag, die unvergleichlich ist. Wer öffentlich über den Ausschluss Irlands debatiert und dabei noch das Wort "Demokratie" in Mund nimmt, hat eine komische Definition davon.
    Matthäi - 14. Jun, 14:42

    Sie sind ja sogar völlig offen antidemokratisch. Es gibt in Deutschland Umfragen wonach die EU-Verfassung mehrheitlich abgelehnt wird. Die deutsche Regierung umgeht bewußt den Volkswillen. In der Verfassung steht:"Alle Staatsgwalt geht vom Volke aus." Die Bundesregierung setzt die politischen Ziele einer winzigen Elite gegen den Mehrheitswillen des Volkes durch, indem sie uns Bürger entmündigt. Das ist totalitär und nicht demokratisch.

    Bei Euro war es genauso. 70% der Deutschen wollten ihre harte DM behalten, hat aber niemanden dort oben interessiert, wieder hat eine kleine Elite sich über den Volkswillen hinweggesetzt. Wo ist da bitte eine Demokratie?

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